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FraktionFraktion im Stadtrat Dessau-Roßlau

Wir für Dessau-Roßlau

Baubeginn für Gedenkpunkt Zyklon B

15.04.2004 Die Alternative Fraktion beantragte, die Mittel für die Errichtung des lange geplanten Mahn- und Gedenkpunktes Zyklon B freizugeben. Die überwiegende Mehrheit des Stadtrates folgte dem Antrag in der Sitzung am 14. April.

Mahnen und Gedenken am Produktionsort des Zyklon B – Letzte Etappe eines langen Verfahrens?

Die Alternative Fraktion hat zur Sitzung des Stadtrates am 14. April einen Beschlussantrag eingebracht, der auf die Mittelfreigabe von ca. 16.000 Euro zur Realisierung eines Gedenkpunktes Zyklon B abzielt. Im Oktober 1999 nahm der Hauptausschuss das Anliegen der Forschungsgruppe Zyklon B, in unserer Stadt einen Mahn- und Gedenkpunkt am Produktionsort des zur Massenvernichtung eingesetzten Gases, zu errichten, erstmals zur Kenntnis. Nach mehreren Zwischenberichten im Kulturausschuss wurde über ein Jahr später im Dezember 2000 vom Hauptausschuss der Beschluss zum Standort einer Erinnerungsstelle an der Brauereibrücke gefasst. Es gab weitere Zwischenberichte, einen Wettbewerb zur Umsetzung und Gestaltung, weitere Informationen zur Gestaltung, andere zum Verfahren. Es gibt Kostenvoranschläge von Initiativgruppe und Verwaltung. Aus unserer Sicht wurde die Sache schon viel zu lange vor sich hergeschoben und das Anliegen damit beschädigt. Die Initiatoren haben sich bemüht, Drittmittel zu beschaffen. Geld aus Stiftungen wurde, z.T. unverbindlich und abhängig von der Gesamtfinanzierung durch die Stadt Dessau, zugesagt. Andere zugesagte Beteiligungen sind durch das sich hinziehende Verfahren schon verloren gegangen. Auf Vorschlag der Alternativen Fraktion wurde im Haushaltsplan 2004 eine Haushaltsstelle zur Finanzierung des Projekts geschaffen. Nachdem alles so weit vorangetrieben wurde, muss nun auch mit dem Bau an der Brauereibrücke begonnen werden. Unabhängig von der Gewinnung weiterer Geldgeber sollten nicht noch weitere Jahre vergehen. Die Stadt Dessau kann mit der Errichtung ihr historisches Verantwortungsbewusstsein demonstrieren und gleichzeitig mit der Vorfinanzierung ein Signal für die gewünschten weiteren finanziellen Beteiligungen geben. Noch im Jahr 2004 sollte das Projekt umgesetzt werden. Die historischen Fakten und die geleistete ehrenamtliche Arbeit sollten den Stadtrat verpflichten.

Beschlussantrag

Die Stadt Dessau gibt aus der Haushaltsstelle 60000 im UA 36600 die eingestellten 16.200 Euro für die Realisierung des geplanten »Mahn- und Gedenkpunktes Zyklon B« an der Brauereibrücke frei.

Die bereits in Aussicht gestellten Mittel aus Stiftungen werden zur Gegenfinanzierung verwendet.

Die Stadt Dessau wird gemeinsam mit der Interessengruppe Zyklon B um weitere Zuschüsse, Sponsoren und Spenden werben, um die Ausgaben für die Errichtung des Gedenkpunktes möglichst weitgehend zu decken.

Begründung

Im Oktober 1999 nahm der Hauptausschuss das Anliegen der Forschungsgruppe Zyklon B, einen Mahn- und Gedenkpunkt in unserer Stadt zu errichten, zur Kenntnis. Nach mehreren Zwischenberichten im Kulturausschuss wurde über ein Jahr später im Dezember 2000 vom Hauptausschuss der Beschluss zum Standort gefasst. Es gab weitere Zwischenberichte, einen Wettbewerb zur Umsetzung und Gestaltung, Informationen zur Gestaltung, zum Verfahren.

Es gibt Kostenvoranschläge.

Die Initiatoren haben sich bemüht, Drittmittel zu beschaffen. Geld aus Stiftungen wurde, z.T. unverbindlich und abhängig von der Gesamtfinanzierung durch die Stadt Dessau, zugesagt. Zugesagte Beteiligungen sind durch das sich hinziehende Verfahren wieder verloren gegangen.

Eine Haushaltsstelle wurde im Haushaltsplan 2004 geschaffen.

Nachdem alles so weit vorangetrieben wurde, muss nun mit dem Bau auf der Brauereibrücke begonnen werden. Unabhängig von der Gewinnung weiterer Geldgeber sollten nicht noch weitere Jahre vergehen. Die Stadt Dessau kann mit der Errichtung ihr historisches Verantwortungsbewusstsein demonstrieren und mit der Vorfinanzierung ein Signal für die gewünschten finanziellen Beteiligungen geben. Im Jahr 2004 könnte das Projekt umgesetzt werden.

Die historischen Fakten und die geleistete ehrenamtliche Arbeit sollten den Stadtrat verpflichten.

Annette Skrajewski