Bürgerliste/Die Grünen

Wir für Dessau-Roßlau

Veranstaltung Konsolidierungspotentiale

08.10.2008 Unsere Informationsveranstaltung zur Haushaltskonsolidierung am 6.10.2008 brachte den BesucherInnen eine Reihe neuer Einsichten und Erkenntnisse. So ist die Stadt Dessau-Roßlau mit rund 100 Mio € Kreditschulden belastet, dies ist eine Verschuldung von knapp 1.400 € pro Kopf. Diese Kredite wurden in den vergangenen Jahren für die Finanzierung von Investitionen aufgenommen und werden planmäßig Jahr für Jahr getilgt.

Daneben gab es in den letzten Jahren zwischen den Ausgaben und den Einnahmen ein Defizit im laufenden Verwaltungshaushalt. Im Jahr 2008 stehen den 190 Mio. € Ausgaben nur 164 Mio. € Einnahmen gegenüber. In den nächsten Jahren muss dieses strukturelle Defizit reduziert werden bzw. sind Überschüsse zu erwirtschaften, mit denen die Verluste aus den Vorjahren ausgeglichen werden. Dafür ist es im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen und fortzuschreibenden sowie zu konkretisierenden Haushaltskonsolidierungskonzeptes notwendig, entweder Einnahmeerhöhungen oder Ausgabenreduzierungen zu vollziehen. Den größten Beitrag zur Konsolidierung leisten dabei Personalkosteneinsparungen. Allein in den Jahren 2008-2015 werden dies 60 Mio. € sein. Der geltende Haustarifvertrag für die Beschäftigten der Stadtverwaltung wirkt sich bereits aus und gibt Zeit, die Entwicklung und Umsetzung eines Personalentwicklungkonzeptes voranzutreiben. Demnach sollen 320 von 980 Stellen der Kernverwaltung bis 2015 abgebaut werden.

Durch das Gutachten von Rödel und Partner wurden weitere 32,3 Mio. € ermittelt, mit denen städtische Unternehmen und Eigenbetriebe zur finanziellen Entlastung der Stadt beitragen können. Die einzelnen Vorschläge haben wir bereits im letzten Amtsblatt genannt und können von den BürgerInnen im Bürgerinformationsportal auf der Website der Stadt im Einzelnen eingesehen werden. Das derzeit gültige Konsolidierungskonzept schreibt die Möglichkeit fest, den Haushalt durch Anteilsverkäufe kommunaler Unternehmen zu konsolidieren. Die Umsetzung der teils neuen Vorschläge trägt dazu bei, dem entgegen zu wirken. Deshalb bleibt zu hoffen, dass die Vorschläge durch den politischen Raum unterstützt werden und eine Mehrheit finden. Nur wenn wir das strukturelle Haushaltsdefizit abbauen, haben wir die Chance, Einschnitten im Kultur-, Bildungs-, Jugend- und Sportbereich langfristig etwas entgegen zu setzen bzw. sie zu vermeiden.

Dr. Holger Schmidt

Weitere Informationen auf buergerliste-gruene.de:

• Gutachten zur Haushaltskonsolidierung
• Haushaltskonsolidierung ohne Tabus
• Haushalt 2008